1.                   Allgemeines    

Für alle Lieferungen von D.L.T, auch aus  künftigen Geschäftsabschlüssen, gelten die nachstehenden allgemeinen Bedingungen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen Ihrer schriftlichen Bestätigung durch Kurrle-D.L.T. . Auch ohne ausdrückliche Zurückweisung verpflichten die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers Kurrle-D.L.T. nicht, auch wenn ihre ausschließliche Gültigkeit vorgeschrieben ist. Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teils der nachstehenden Bedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der restlichen Bedingungen. Durch die Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die Lieferbedingungen der Kurrle-D.L.T. als rechtsverbindlich an. Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Bedingungen.

2.                   Angebote, Aufträge, Auftragsbestätigung    

Alle Angebote von Kurrle-D.L.T. sind stets freibleibend, mündliche, fernmündliche und schriftliche Bestellungen und Aufträge sind erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Kurrle-D.L.T. rechtsverbindlich angenommen. Für die Abwicklung des Auftrages gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung von Kurrle-D.L.T..

3.                   Preise    

Alle angegebenen Preise verstehen sich ab Lager Fellbach, ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, auch wenn dies nicht besonders erwähnt wird. Die Mehrwertsteuer wird in der am Tage der Lieferung gültigen Höhe berechnet. Im übrigen beruhen die Preise von Kurrle-D.L.T. auf den heutigen Kosten für Material und Lohn , Kurrle-D.L.T. behält sich die Preisberichtigung vor, wenn Material- und Lohnkosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung ändern.

4.                   Zahlungsbedingungen    

Kurrle-D.L.T. Rechnungen sind zur Zahlung fällig entweder innerhalb 10 Tagen mit 2% Konto oder 30 Tage nach Rechnungseingang rein netto. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur auf eins der Kurrle-D.L.T: Konten geleistet werden. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfristen kann Kurrle-D.L.T. Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Landeszentralbank-Diskont vom Tage der Fälligkeit bis zum Tage des Zahlungseingangs verlangen.Kurrle-D.L.T. ist zu Teillieferungen berechtig; stellt Kurrle-D.L.T. diese gesondert in Rechnung, so gelten die obigen Bestimmungen über Fälligkeit und Zinsen, wenn die gelieferten teile zweckbestimmt verwendbar sind. Veranlasst der Auftraggeber die Verzögerung der Lieferung über die vereinbarte Lieferfrist hinaus, so ist Kurrle-D.L.T. berechtigt, die lieferbaren Teile mit vereinbartem Lieferdatum gesondert in Rechnung zu stellen. Die Zahlungsfrist gilt dann wie für die ausgelieferten Teile. Kurrle-D.L.T. wird die lieferbaren teile bis auf Abruf durch den Auftraggeber besonders gekennzeichnet lagern. Lagerkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5.                   Eigentumsvorbehalt    

Die von Kurrle-D.L.T. gelieferten teile bleiben zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Auftraggeber darf die Teile im Rahmen eines ordnungsgemäßen und üblichen Geschäftsbetriebes nutzen, veräußern oder verarbeiten. Veräußert der Auftraggeber die Kurrle-D.L.T. gehörenden Teile, tritt er die Ansprüche gen den Drittabnehmer an Kurrle-D.L.T. ab, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Abtretung an Kurrle-D.L.T bedarf. Verarbeiter der Auftraggeber die Kurrle-D.L.T. gehörenden Teile, so übereignet er zur Sicherheit der Kurrle-D.L.T. Forderung die neu entstandene Sache an Kurrle-D.L.T. mit der Maßgabe, dass der Auftraggeber dies für Kurrle-D.L.T. verwahrt. Hierfür gelten die obigen Bestimmungen sinngemäß.

6.   Lieferung    

Die von Kurrle-D.L.T. angegebenen Lieferfristen werden nach bestem Können eingehalten, sind jedoch stets freibleibend. Treten Ausfälle oder Verzögerungen in der Lieferung von Produkten der Unterlieferanten von Kurrle-D.L.T. ein, so ist Kurrle-D.L.T. berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzugs- und Schadensersatzansprüche sowie etwaiger Anspruch des Auftraggebers, vom Vertrag zurückzutreten, werden für den fall des Rücktritts vom Vertrag oder verspäteter Lieferung von Kurrle-D.L.T. ausgeschlossen.

7.   Verpackung und Versand    

Wenn in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die Preis von Kurrle-D.L.T. ausschließlich Ver- packung ab Lager Fellbach. Der Versand geschieht mangels anderer Vereinbarung von Kurrle-D.L.T. nach freier Wahl des Transport- mittels und des Beförderers. Kurrle-D.L.T. wird dabei soweit wie möglich die Interessen des Auftraggebers bezüglich der Eignung und Pünkltichkeit des Beförderers beachten.
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Aftraggebers, die Gefahr einer Beschädigung, einer Zerstörung oder eines Verlustes der von Kurrle-D.L.T. gelieferten Erzeugnisse geht in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in welchen die Verladung auf das Fahrzeug des Empfängers bzw. des Spediteurs beginnt. Bei Lieferung auf Abruf durch den Auftraggeber geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über. Kurrle-D.L.T. schließt für jede Sendung eine Transportversicherung ab, deren Kosten zu Lasten des Auftraggebers gehen.
Kurrle-D.L.T. verwendet soweit wie möglich Verpackungen mit dem Recy-Zeichen.
Verpackungen werden bei freier Rücksendung kostenfrei entsorgt.

8.      Gewährleistung    

Kurrle-D.L.T. ist verpflichtet, dass die von Ihr gelieferten Teile fach- männisch ausgeführt und sachgemäß benutzbar sind. Mängel an Zustand und Benutzbarkeit, die über die branchenüblichen Toleranzen in Ausführung, Farbe und Abmessungen hinausgehen, sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt schriftlich bei Kurrle-D.L.T anzuzeigen. Für spätere, nicht versteckten Mängeln beruhende Be- anstandungen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei berechtigten Beanstandungen leistet Kurrle-D.L.T. nach freier Wahl innerhalb angemessener Frist kostenlosen Ersatz oder kosten- lose Nachbesserung. Ist Kurrle-D.L.T. berechtigt beanstandete Mängel zu beseitigen, so beschränken sich die Gewährleistungsansprüche auf Wandlung oder Minderung. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen Kurrle-D.L.T. sind in allen Fällen, ausgenommen im Falle des Vorsatzes, ausgeschlossen. Wenn Kurrle-D.L.T Zusicherungen von Vorlieferanten weitergibt und die von den Vorlieferanten zugesicherten Eigenschaften fehlen, beschränkt sich die Haftung von Kurrle-D.L.T. auf die Verpflichtung, Ansprüche gegen den Vorlieferanten an den Auftraggeber abzutreten. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum.

9.       Erfüllungsort     

Erfüllungsort für beide Teile ist Fellbach. Gerichtsstand ist Waiblingen

10.   Eigentumsvorbehalt     

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Fa. Kurrle-D.L.T.